Parteitag in Nürnberg

Mal ganz abgesehen davon, dass es dieses mal die Grünen waren, die dort debattierten, so denke ich wenn ich ‚Parteitag in Nürnberg‘ höre bestimmt nicht an eine Partei der BRD…..

Mir schießt jedesmal was ganz anderes durch den Kopf. Nürnberg ist für mich einfach der Inbegriff für Parteitage der NSDAP, diese Assoziation habe ich, und weiß selber nicht genau warum.

Was aber die Grünen diesesmal gefordert haben…. mehr Datenschutz. Es klingt wie ein Hohn!

Hätten die vier großen Parteien in den letzen 20 Jahren den Datenschutz nicht dermaßen ausgehöhlt, ihn weichgespült oder einfach nur ‚ihren‘ Bedürfnissen angepasst, wären solche Forderungen heute wohl nicht nötig!

Biometrische Ausweise, Rasterfahndung, großer Lauschangriff, Vorratsdatenspeicherung, um nur einige Schlagwörter zu nennen. Sie alle haben dafür beigetragen, dass der Datenschutz eines jeden Bürgers doch eher nur noch auf dem Papier besteht.

Was war das in den 80gern für ein Aufschrei, der durch die Republik ging, als wir die letzte Volkszählung hatten. Und nun, da eine neue angekündigt wurde, kräht kein Hahn mehr danach. Der Bürger stumpft ab.

Was waren das für hitzige Debatten als der große Lauschangriff im Bundestag beschlossen wurde. Kurz nach der Abstimmung trat die damalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger von ihrem Amt zurück, heute in Zeiten der pauschalen unter Verdachtstellung eines jeden Bürgers, so wie es Bundesinnenminister Schäuble wollte, käme wohl kein Politiker mehr auf den Gedanken, so etwas zu tun.

Diejenigen, die sich gegen solche und weitere Vorhaben und Gedanken der führenden Politiker stellen, werden einfach nur noch als ‚Spinner‘ abgetan und zwar vom Rest der Bevölkerung.

All diese Entwicklungen finde ich eigentlich erschreckend, wenn man sie im ganzen Zusammenhang sieht. Da ist die Forderung nach mehr Datenschutz, schon fast eine hohle Phrase um sich ein wenig zu etablieren.

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